Medienpolitik: «Wir sollten Situation nicht dramatisieren»
Medienpolitik: «Wir sollten Situation nicht dramatisieren»
In einem Blogbeitrag setzte sich Politikwissenschaftlicher Christian Frommelt mit der Medienpolitik in Liechtenstein auseinander. Diese Gedanken nahm die Tageszeitung "Liechtensteiner Vaterland" auf und Chefredaktionsmitglied Gary Kaufmann führte ein Interview mit Christian Frommelt (Veröffentlicht am 21.10.2025):
Die Stiftung Zukunft.li schlug in ihrer Studie zu einer «zukunftsorientierten Medienlandschaft» kürzlich Alarm. In einem Blogeintrag plädieren Sie als Politologe hingegen zu mehr Gelassenheit in der Medienpolitik. Wie bewerten Sie aktuell die Situation nach dem Aus vom «Volksblatt» und Radio L?
Christian Frommelt: Das Ende von «Volksblatt» und Radio L ist bedauerlich. Aus demokratiepolitischer Sicht sind die Veränderungen der letzten Jahre aber nicht per se besorgniserregend. Es wird in Liechtenstein weiterhin unabhängiger Qualitätsjournalismus geboten und unterschiedliche Meinungen abgebildet. Die Medienpolitik bleibt zwar herausfordernd, wir sollten die Situation aber nicht dramatisieren.
Was sind die Besonderheiten der Medienlandschaft in Liechtenstein?
Der alles bestimmende Faktor ist die Kleinheit des Landes. Damit verbunden sind eine gewisse soziale Kontrolle und knappe Ressourcen. Das mag erklären, warum Liechtenstein keine Tradition des investigativen Journalismus hat und die Kontrollfunktion, die man mit den Medien assoziiert, bei uns wenig ausgeprägt ist. Umgekehrt macht es die Kleinheit für politische Akteure einfacher, ihre Anliegen sichtbar zu machen. Sie sind somit nicht von den etablierten Medien abhängig. Da die Politik in Liechtenstein stark auf die politische Mitte ausgerichtet ist, besteht auch keine Nachfrage nach ideologisch klar positionierten Medien. Zudem werden in Liechtenstein ausländische Medien stark genutzt, weshalb die Bürgerinnen und Bürger Liechtensteins auch abseits des nationalen Mediensystems mit Informationen versorgt werden.
Sie gehen davon aus, dass es durch den Rückgang der Medien zu keinen «substanziellen Einbussen» bei den demokratiepolitisch wichtigen Funktionen kam. Weshalb nicht?
Natürlich würde ich mir eine möglichst grosse Medienvielfalt wünschen. Die zentralen Funktionen der Medien – also Information, Meinungsbildung und Kontrolle – sehe ich aber weiterhin als erfüllt an. Mit Blick auf das «Vaterland» möchte ich neben der im Redaktionsstatut verankerten Unabhängigkeit vor allem zwei Eigenschaften hervorheben: Die Offenheit für Forumsbeiträge sowie die einmal wöchentlich an alle Haushalte versendete Grossauflage. Die Forumsbeiträge sichern die politische Meinungsvielfalt ab, während die Grossauflage eine Art Service public bietet.
Dennoch ist mit dem Wegfall von zwei etablierten Medien etwas verloren gegangen.
Bei Radio L sehe ich vor allem einen Verlust für Kulturschaffende, da die politische Berichterstattung zumindest bis Sommer 2024 eher stiefmütterlich behandelt wurde. Die Konkurrenz zwischen den Tageszeitungen «Vaterland» und «Volksblatt» ist belebend gewesen und hat zu mehr Wettbewerb geführt. Mehr Wettbewerb fördert Innovation und Qualität. Unter der Annahme, dass die medienpolitischen Rahmenbedingungen journalistische Unabhängigkeit und Qualität einfordern, ist mir ein starkes Medium aber dennoch viel lieber als zwei oder mehr schwache Medien.
Das «Vaterland» wird oft in die Verantwortung gezogen, weil es noch das einzige relevante Medium im Land ist. Die Monopolstellung wird kritisch gesehen.
Persönlich würde ich es begrüssen, wenn das Medienhaus eine andere Eignerstruktur hätte und das «Vaterland» einen moderneren Namen erhalten würde. Im Endeffekt zählt aber die journalistische Unabhängigkeit und diese erachte ich derzeit als gewährleistet. Umfragen im Nachgang von Abstimmungen zeigen ferner, dass Empfehlungen von politischen Akteuren wie Regierung, Parteien oder dem Fürstenhaus die öffentliche Meinung in Liechtenstein nicht stark prägen. Eine starke Marktstellung eines Mediums ist also nicht gleichzusetzen mit einer starken Meinungsmacht. Demokratiepolitisch ist eine starke Marktstellung eines Mediums dann problematisch, wenn es andere Meinungen nicht abbildet und selbst eine klare Meinung vertritt, die mangels alternativer Informationsangebote von der Bevölkerung entsprechend aufgenommen wird. Davon sind wir in Liechtenstein weit entfernt.
Die Entwicklung wird trotzdem negativ bewertet, womit Risiken einhergehen.
So, wie die medienpolitische Diskussion aktuell geführt wird, sehe ich keine Gewinner. Die wiederholte Kritik am «Vaterland» ist empirisch nicht belegt. Das bringt uns nicht weiter. Im Gegenteil: Wir müssen aufpassen, dass die aktuelle medienpolitische Debatte nicht zu einem Vertrauensverlust in die Medien führt. Die Folge eines solchen Vertrauensverlusts lassen sich international gut beobachten: Die Menschen werden nachrichtenmüde oder weichen auf die Sozialen Medien aus, wo Filterblasen und Echokammern eine differenzierte Information erschweren. In diesen beiden Entwicklungen sehe ich die eigentlichen Herausforderungen für die Demokratie und Medienpolitik.
Wie sieht Ihr Lösungsansatz aus?
Ich bin der Meinung, dass Qualitätsjournalismus konsequent gefördert werden muss. Es geht also nicht um mehr Vielfalt, sondern um möglichst hohe journalistische Qualität. So könnte zum Beispiel das Forschungszentrum Öffentlichkeit und Gesellschaft (FÖG) der Universität Zürich, welches die Qualität der Medien in der Schweiz analysiert, auch die Medienqualität in Liechtenstein untersuchen. Zur Qualität zählt die politische Unabhängigkeit. Eine Herausforderung für die Medienpolitik ist derzeit, dass manche den Journalismus in Liechtenstein immer noch als parteipolitisch wahrnehmen. Das ist aber etwas, was man gut untersuchen kann. Deshalb plädiere ich für mehr Gelassenheit und empirische Analyse, statt ein funktionierendes Mediensystem ständig krank zu reden.
Der Aufbau eines zweiten Mediums ist also der falsche Ansatz und es sind andere Massnahmen gefragt?
Qualitätsmedien brauchen Personal und kosten deshalb Geld. Sie lassen sich nicht von heute auf morgen aufbauen. Eine «zweite» Stimme wäre vor allem wichtig, wenn die Tagespolitik von ideologischen Konflikten geprägt wäre. Das ist in Liechtenstein aber nicht der Fall. Nach meiner Meinung fehlt es in Liechtenstein aber an Hintergrundinformationen und Fachexpertise. Ich würde mir von der Politik deshalb einen ganzheitlichen Ansatz wünschen. Gewisse Studien und Umfragen sollten unabhängig vom politischen Zeitgeist und der Regierungszusammensetzung durchgeführt werden. Solche Studien sorgen für eine sachliche Debatte und ermöglichen es den Medien, sich auf empirische Evidenz zu stützen. Zudem sollten Regierung und Landtag ihre Informationsangebote ausbauen und besser zugänglich machen.
Kommen wir zurück zur Studie der Stiftung Zukunft.li. Diese empfiehlt den Aufbau einer philanthropischen Stiftung, damit die Medien unabhängiger vom Staat sind. Wiebewerten Sie diesen Ansatz?
Dieser Vorschlag klingt interessant, ist aber nicht neu. Man darf die Risiken nicht ausblenden. Unter anderen stellt sich für mich die Frage, ob Personen gefunden werden und ob deren Engagement dann nicht an anderer Stelle fehlt. Das Engagement muss langfristig sein und eine inhaltliche Einflussnahme ausgeschlossen. Letzteres ist in der bestehenden Struktur einfacher zu kontrollieren, denn die Positionen der Partei VU sind bekannt. Entsprechend kann objektiv gemessen werden, wie im «Vaterland» über VU-Positionen berichtet wird. Bei einem «philanthropischen Schulterschluss» wäre diese Transparenz kaum gegeben. Schliesslich muss die Rolle des Staates geklärt werden. Dieser kann die Verantwortung für die Medienförderung nicht gänzlich an Private abschieben.
Neben der Überführung des Vaduzer Medienhauses, das diese Zeitung herausgibt, in eine solche Stiftung wird auch der Aufbau einer zweiten Redaktion in Betracht gezogen. Würde sich dadurch etwas an Ihrer Bewertung ändern?
Für mich ist klar, dass eine Tageszeitung wie das «Vaterland» mehrere politische Redaktoren benötigt. Das ist aber bereits heute der Fall. Bestes Beispiel sind die Sommerinterviews mit den Parteivorsitzenden: vier Interviews geführt von vier Journalistinnen und Journalisten. Ob es eine zweite Redaktion braucht, um einen internen Wettbewerb zu fördern, ist für mich eine unternehmerische Frage. Auf den ersten Blick sehe ich die Notwendigkeit nicht. Mehrere Redaktionen sind vor allem dann sinnvoll, wenn unterschiedliche ideologische Profile bestehen und das ist in der aktuellen politischen Landschaft Liechtensteins nicht nötig.
Zukunft.li bringt ausserdem eine Dialogplattform ins Spiel, welche die Infos von verschiedenen Behörden und Institutionen bündeln soll. Wäre ein solches Angebot nicht redundant, da es schon die klassischen und sozialen Medien gibt?
Ja, das sehe ich auch so. Regierung, Landtag und Gemeinden sollen im Sinne der Gewaltenteilung ihre eigenen Plattformen haben. Es ist dann Aufgabe der Medien, Informationen zu selektieren und einzuordnen. Nimmt man den Medien diese Aufgabe, nimmt man ihnen auch ein Geschäftsmodell. Ein Online-Forum kann ich mir als private Initiative vorstellen, aber nicht als ein von der Politik initiiertes Projekt. Entsprechende Initiativen gab es ja auch schon. Generell glaube ich nicht, dass es in der heutigen Zeit an öffentlichen Diskussionen sowie Kanälen zum Teilen von Meinungen fehlt.
Zum Abschluss: Welches Fazit ziehen Sie zur aktuellen Medienpolitik und was wären die nächsten Schritte?
Mein Plädoyer für mehr Gelassenheit soll die aktuellen Herausforderungen der Medien und der Medienpolitik nicht herunterspielen. Allerdings dürfen wir aus den Veränderungen der letzten Jahre nicht die falschen Schlüsse ziehen und in ein Wunschdenken verfallen. Die Marktbereinigung hat nicht ohne Grund stattgefunden. Die noch bestehenden Medien sollen sich nun beweisen. Dafür hat die Politik Qualitätskriterien zu definieren und Möglichkeiten der Qualitätsmessung zu etablieren. Mit der neuen Medienförderung sollte sich zudem die wirtschaftliche Situation der bestehenden Medien verbessern und die Gründung neuer Medien erleichtert werden. Ich bin davon überzeugt, dass eine Versachlichung der medienpolitischen Debatte auch das Vertrauen in die Medien Liechtensteins wieder erhöhen wird. Ebenso sollte die Medienkompetenz und die politische Bildung im Land stärker gefördert werden. Es geht also nicht nur um Medienpolitik, sondern generell um öffentliche und politische Kommunikation.